Kompetenz STATT Parteibuch
Kompetent ist, wer fachlich qualifiziert und darum sachverständig und urteilsfähig ist. Wir verlangen von den Politikern sach- und fachgerechte Erledigung ihrer Mandatspflichten, desgleichen Kompetenz bei der Besetzung von Führungspositionen.
STATT Partei hat während ihrer Regierungsbeteiligung in Hamburg von 1993 bis 1997 danach gehandelt. Ein Ehrenkodex wird der Wegweiser für die Kompetenz von STATT Partei sein.
Rechtssicherheit STATT Behördenwillkür
Bereits Friedrich II. hat gesagt: "Das schlimmste Unrecht ist das Unrecht das im Namen des Rechts geschieht. Denn dagegen kann sich kein Mensch wehren."
Behörden und Richter dürfen die Gesetze nicht mehr nach "Gutdünken" auslegen. Die Vielzahl der Gesetze, Verordnungen und Ausführungsbestimmungen lassen dieses rechtlich zu. Die Entmündigung des Rechtssuchenden ("Anwaltszwang") muss beseitigt werden. Die Verantwortlichen für Rechtsbrüche müssen persönlich straf-, zivil- und dienstrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden. § 20 Abs. 3 und 34 GG, sowie § 839 BGB und § 336 StGB müssen endlich wirksam zur Anwendung gebracht werden.
Gewissensfreiheit STATT Ideologie
STATT Partei will gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern politische Verantwortung übernehmen. Keine all umfassende ideologischen Programme, sondern aufrichtiges und am Gemeinwohl orientiertes Handeln soll auf politische Veränderungen Antwort geben.
STATT Partei führt das Gespräch über politische Grenzen hinweg, hinterfragt dabei eigene Positionen und lässt Minderheiten zu Wort kommen.
Leistungsnachweise STATT Diäten
Politik ist ein Beruf. Auch Politiker sind verpflichtet, ihre Leistungen nachzuweisen. Kommen sie dieser Verpflichtung nicht nach, müssen die Diäten entsprechend gekürzt werden.
Eigenverantwortung STATT Bevormundung
Die Politik darf sich ihrer Verantwortung nicht dadurch entziehen, dass sie die Verantwortung unkontrollierbaren Gremien überträgt. STATT Partei will, dass das Volk bei wichtigen Entscheidungen gefragt wird ("Volksentscheid").
Nationalbewusstsein STATT Deutschfeindlichkeit
Wir Deutsche haben das gleiche Recht wie andere Völker, stolz auf unsere Nation zu sein. Wer dieses negiert, wer unsere Sprache und Kultur ablehnt, sowie das Grundgesetz ignoriert oder bekämpft erklärt, dass er deutschfeindlich eingestellt ist.
Strukturreform STATT Systemreparaturen
STATT stümperhaft hier und da an der öffentlichen Verwaltung unvollkommene Änderungen vorzunehmen, ist es erforderlich, die willkürlich etablierten Länder, Bezirke und Kreise grundlegend zu reformieren. Länder, Bezirke und Kreise sind Verwaltungseinheiten, diese müssen gestrafft werden. Die vielen Länder, Bezirke und Kreise sind nur Pfründe für Parteialimentäre. Sie sind daher ersatzlos aufzulösen.
So sind heute nur noch höchstens vier Länder erforderlich, um die staatlichen Verwaltungsaufgaben zu lösen.
Die durch diese Reformen freigestellten Personen dürfen nicht den goldenen Handschlag erhalten, sondern müssen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt werden.
Haushaltsdisziplin STATT Staatsverschuldung
STATT Partei verlangt, die Verschwendung von Steuergeldern als Strafbestand zu definieren. Die Rechnungshöfe sollten das Klagerecht erhalten, damit ein entsprechendes Gesetz wirksam wird.
Die Verursacher müssen auch zivilrechtlich mit ihrem Privatvermögen in Anspruch genommen werden.
Familie, Bildung & Forschung STATT kinderfeindlicher "Spaßgesellschaft"
Die Zukunft der Deutschen hängt von drei Voraussetzungen ab: Kinder, Bildung und Forschung.
Deshalb verlangt STATT Partei vermehrte Anstrengungen, in diesen drei Bereichen die höchstmöglichen Qualifikationen zu erreichen. Nur so kann die Existenzsicherung unseres Volkes erreicht werden.
Dass die Verantwortungslosigkeit der "Spaßgesellschaft" dem Gemeinwohl schadet, ist bekannt.
Dienen STATT Verdienen
Die Politiker und der gesamte öffentliche Dienst sind Diener des Staates. Mit dem, erstmalig in der Partei eingeführten, Ehrenkodex erklärt STATT Partei, Diener des Staates zu sein.
STATT Partei will der Nation der Deutschen dienen. Deshalb lehnt sie die Mentalität, am Staat zu verdienen, ab.
Eigenverantwortung STATT Bevormundung
Die Politik darf sich ihrer Verantwortung nicht dadurch entziehen, dass sie die Verantwortung unkontrollierbaren Gremien überträgt. STATT Partei will, dass das Volk bei wichtigen Entscheidungen gefragt wird ("Volksentscheid").
Nationalbewusstsein STATT Deutschfeindlichkeit
Wir Deutsche haben das gleiche Recht wie andere Völker, stolz auf unsere Nation zu sein. Wer dieses negiert, wer unsere Sprache und Kultur ablehnt, sowie das Grundgesetz ignoriert oder bekämpft erklärt, dass er deutschfeindlich eingestellt ist.
Strukturreform STATT Systemreparaturen
STATT stümperhaft hier und da an der öffentlichen Verwaltung unvollkommene Änderungen vorzunehmen, ist es erforderlich, die willkürlich etablierten Länder, Bezirke und Kreise grundlegend zu reformieren. Länder, Bezirke und Kreise sind Verwaltungseinheiten, diese müssen gestrafft werden. Die vielen Länder, Bezirke und Kreise sind nur Pfründe für Parteialimentäre. Sie sind daher ersatzlos aufzulösen.
So sind heute nur noch höchstens vier Länder erforderlich, um die staatlichen Verwaltungsaufgaben zu lösen.
Die durch diese Reformen freigestellten Personen dürfen nicht den goldenen Handschlag erhalten, sondern müssen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt werden.
Haushaltsdisziplin STATT Staatsverschuldung
STATT Partei verlangt, die Verschwendung von Steuergeldern als Strafbestand zu definieren. Die Rechnungshöfe sollten das Klagerecht erhalten, damit ein entsprechendes Gesetz wirksam wird.
Die Verursacher müssen auch zivilrechtlich mit ihrem Privatvermögen in Anspruch genommen werden.
Familie, Bildung & Forschung STATT kinderfeindlicher "Spaßgesellschaft"
Die Zukunft der Deutschen hängt von drei Voraussetzungen ab: Kinder, Bildung und Forschung.
Deshalb verlangt STATT Partei vermehrte Anstrengungen, in diesen drei Bereichen die höchstmöglichen Qualifikationen zu erreichen. Nur so kann die Existenzsicherung unseres Volkes erreicht werden.
Dass die Verantwortungslosigkeit der "Spaßgesellschaft" dem Gemeinwohl schadet, ist bekannt.
Dienen STATT Verdienen
Die Politiker und der gesamte öffentliche Dienst sind Diener des Staates. Mit dem, erstmalig in der Partei eingeführten, Ehrenkodex erklärt STATT Partei, Diener des Staates zu sein.
STATT Partei will der Nation der Deutschen dienen. Deshalb lehnt sie die Mentalität, am Staat zu verdienen, ab.