Aus unserer Mitte Zukunft gestalten STATT PARTEI DIE UNABHÄNGIGEN

Saalekreis, Merseburg, Leuna "Unsere Kandidaten"

Irina Oberländer, Steffen Rosmeisl,Karin Rumler, Klaus Oberbacher, Thomas Rahaus, Marko Ludwig, Daniel Kräker, Arpad Nemes, Peter Wiest, Beate Tippelt, Frank Werther, Frank Stolzenberg, Annemarid Farkasch, Thomas Heilmann, Udo Wurzel, Jürgen Enke, Thorsten Weise, Klaus Hillmann, Cathleen Aulbach, Andre Herzog, Stefan Diestel, Ulli Leipnitz

Veränderung wählen! STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN für eine l(i)ebenswerte Heimat
Stärkung der touristischen Infrastruktur durch ein vernetztes Konzept der Sehenswürdigkeiten. Diese müssen durch Radwege, ÖPNV und digitale Vernetzung angeboten werden. *Soziale Brennpunkte in den Schulen bekämpfen. *Junge Familien entlasten durch geringere Gebühren der Kinderbetreuung *Den Hochschulstandort Merseburg durch die Ingenieur-Wissenschaften, im Rahmen des Kohleausstiegs stärken. *Ausbau des S-Bahnverkehrs zwischen Merseburg und Leipzig. *Für eine BARRIEREFREIE Stadt. *Lokales Handwerk bei öffentlichen Vergaben unterstützen. *Straßenausbaulasten gerecht verteilen. *Verbesserung der öffentlichen Sicherheit und Sauberkeit. *Zur Belebung der Stadtmitte,Innerstädtisches Wohnen fördern
*Steuer- und Gebührengerechtigkeit verbessern.

 

 

 

 

 

 

 

 

STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN
Programm zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt

Asylpolitik.
Wir brauchen eine neue Asylpolitik. Wirtschaftsflüchtlingen dürfen keine Anreize
gegeben werden. Es kann nicht sein, dass alle Flüchtlinge fast ausschließlich nur nach
Deutschland wollen, weil es hier wesentlich mehr Unterstützung als in anderen EUStaaten
gibt. Die Bundesregierung muss alle Asyl-Kosten des Landes, der Landkreise
und Städte übernehmen. Es darf nicht sein, dass Landkreise und Städte sich wegen
der falschen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung verschulden müssen und/oder
deshalb Einsparungen im kommunalen Bereich vornehmen müssen. Die
Fluchtursachen in Syrien und dem Irak müssen durch mehr Bundeswehr -
Arrangement bekämpft werden.
Belastung der Bürger
Die Belastung der Bürger in Sachsen Anhalt muss verringert werden. Das gilt
besonders für die Kosten für Wasser, Abwasser und die Erhebung von
Schmutzwasserbeiträgen für Altanschlussnehmer. Diese Belastungen müssen
rückwirkend ermäßigt werden.
Bildung
Die Bildung muss mehr gefördert werden. Wir brauchen mehr Lehrer. Für die
Lehrerausbildung werden wir mehr Mittel bereitstellen. Wir werden das 2.
Bildungssystem fördern. In den Grundschulen werden wir Schach als Unterrichtsfach
einführen. Unsere Hochschulstandorte müssen ausgebaut werden.
Landflucht
Der Landflucht muss durch massive Anreize entgegengewirkt werden. Die Gründung
kleinster Grundschulen muss erleichtert werden. Landärzten und anderen
Zuzugswilligen müssen mehr Anreize geboten werden. Wir werden Arbeitsplätze
schaffen und so Familien eine Perspektive geben.Das schnelle Internet muss schneller
flächendeckend ausgebaut werden. Keine neuen Windkraftanlagen im Land.
Sicherheit
In Zeiten gefühlter und erlebter Unsicherheit brauchen wir Sicherheit, wir brauchen
mehr Polizei.
Straßen
Immer mehrStraßen befinden sich in einem sehr schlechten Zustand. Es muss mehr
Geld für Straßen ausgegeben werden. Der fehlende Autobahnanschluss um Halle, die
A 143 muss, auch gegen den Willen von Umweltschützern schnellstens gebaut
werden, damit die Stadt Halle vom Straßenverkehr entlastet wird. Lärmschutz muss
verbessert werden.
Wirtschaft
Wir brauchen mehr Arbeitsplatzangebote. Handwerksbetriebe und Handel sind die
Stützen unserer Wirtschaft. Wir werden sie fördern damit wir mehr Ausbildungs- und
Arbeitsplätze bekommen.